18.03.2020
Die Sauerländer SPD hat sich heute noch einmal deutlich für eine Reaktivierung der Almetalbahn ausgesprochen. Die Briloner SPD kämpft schon seit Jahren für eine Bahnverbindung in Richtung Paderborn und setzt auf die aktuell positiven partei- und kreisübergreifenden Signale aus der Region.
Diese Chance auf Wiederbelebung der Strecke begrüßt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese. „Aus Berlin kommt ein klares Bekenntnis zur Schiene. Dieses sollten wir nutzen und die große Chance der Reaktivierung für unsere Region wahrnehmen. Wir erzielen so eine bessere Einbindung des ländlichen Raums und stärken Klima, Wirtschaft sowie regionalen Tourismus“, so Wiese auf der Webseite der SPD Brilon.
Trotz der positiven Signale wuchsen Bedenken in der SPD, dass eine Reaktivierung an fehlenden Gleisteilen scheitern könnte. Dies hatten die Geschäftsführer des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe als mögliche Hürde benannt. Um mehr Klarheit über die Voraussetzungen für eine Reaktivierung von alten Bahnstrecken zu erhalten, setzte sich Dirk Wiese mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Verbindung. Hier sicherte man ihm zu, dass für eine erfolgreiche Reaktivierung einer Strecke, es nicht erforderlich sei noch vorhandene Gleise nachzuweisen. Notwendig sei aber ein Planfeststellungsverfahren nach Paragraf 18 Allgemeines Eisenbahngesetz sowie die nachhaltige Bestellung von Schienenpersonennahverkehr-Leistungen (SPNV) durch die nach Landesrecht zuständigen Aufgabenträger.
Weiterhin äußerte sich das Ministerium auch zu Finanzierungsmöglichkeiten einer Reaktivierung. Der Bund stelle den Ländern für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben im SPNV jährlich umfangreiche Finanzmittel zur Verfügung, die sie insbesondere für die Bestellung von Nahverkehrsleistungen, aber auch für Investitionen in das regionale Schienennetz einsetzen können. Diese Mittel ständen grundsätzlich auch für die Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken zur Verfügung. Die Mittel des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) könnten grundsätzlich auch für die anteilige Finanzierung der Investitionen zur Streckenreaktivierung regionaler Schienenstrecken verwendet werden, wenn die entsprechenden Voraussetzungen vorlägen. Nach der Neuregelung des GVFG ist hier ein Bundeszuschuss von bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten möglich.
Textquelle: Webseite der SPD Brilon
Foto: PRO BAHN